Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.01.2024)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für kostenpflichtige Internet- (Dienst-) Leistungen der creaprint Medien GmbH & Co. KG
I. Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Internet- (Dienst-) Leistungen, die von der creaprint Medien GmbH & Co. KG für Kunden erbracht werden.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
II. Gliederung
Die nachfolgenden Regelungen unter Ziffer A (Allgemeine Bestimmungen) gelten für alle Produkte und Leistungen gleichermaßen. Zusätzlich gelten die Regelungen unter B (Besondere Bestimmungen) für das/die jeweils bestimmte Produkt/Leistung.
A. Allgemeine Bestimmungen für Produkte Leistungen
A1. Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Vertrag kommt mit Unterschrift des Kunden auf dem Auftragsblatt zustande.
(2) In Abweichung von Ziffer A1(1) gilt für den Online-Eintrag: Die Erteilung des Auftrags erfolgt, indem der Kunde das Auftragsblatt unterschreibt. Die Annahme des Auftrags (= Vertragsschluss) durch die creaprint Medien GmbH & Co. KG erfolgt durch Unterschrift des Mediaberaters. Der Kunde verzichtet auf eine gesonderte Auftragsbestätigung. Die Übersendung einer Rechnung oder die Vornahme des Eintrags gilt als Auftragsbestätigung.
A2. Vergütung
Es gilt die im Auftrag vereinbarte Vergütung von mtl. 27,99 €. Die Bezahlung ist nur per Überweisung oder per SEPA-Lastschriftmandat möglich. Der Kunde erhält eine Rechnung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
A3. Termine
Es gelten die im Auftragsblatt vereinbarten Termine, soweit in den Besonderen Bestimmungen nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Grundsätzlich sind vereinbarte Termine als Soll-Termine zu verstehen. Die Nichteinhaltung der Termine ist für creaprint Medien GmbH & Co. KG unschädlich, soweit die Verzögerung drei Werktage nicht überschreitet oder auf der Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden beruht. Hierzu zählt insbesondere die verspätete Lieferung von Materialien, die der Kunde aufgrund der vorliegenden AGB creaprint Medien GmbH & Co. KG zur Erfüllung des Auftrags zur Verfügung stellen muss.
A4. Haftungsfreistellung zugunsten von der creaprint Medien GmbH & Co. KG
(1) Der Kunde garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte/Materialien, insbesondere Daten, Texte, Bilder, Logos etc., nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Er stellt die creaprint Medien GmbH & Co. KG hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung.
(2) Hinweis: Die Haftungsfreistellung gemäß vorherigem Absatz (1) ist nicht erforderlich, soweit der Kunde die Inhalte/Materialien der creaprint Medien GmbH & Co. KG zur Erstellung seiner eigenen (Firmen) -Webseite überl.sst.
A5. Haftung
(1) Die creaprint Medien GmbH & Co. KG haftet nicht für den wirtschaftlichen Erfolg ihrer Produkte und Leistungen und/oder empfohlene Maßnahmen. Insbesondere übernimmt die creaprint Medien GmbH & Co. KG für die Reichweitensteigerung der Webseite des Kunden keine Garantie.
(2) Die creaprint Medien GmbH & Co. KG haftet nicht bei einfacher Fahrlässigkeit, wenn vertragliche Pflichten verletzt wurden, die keine Kardinalpflichten sind. Bei einfach fahrlässiger Kardinalpflichtverletzung haftet die creaprint Medien GmbH & Co. KG nur beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden und der Höhe nach je Schadensfall begrenzt auf den Auftragswert. Bei Beauftragung eines vollständigen Antrags gilt die vertragsgemäße Vergütung für das 1. Jahr als Auftragswert. Diese Haftungsreduktion gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen im Sinne von 278 BGB.
(3) Die creaprint Medien GmbH & Co. KG übernimmt für ihr zur Verfügung gestellte Inhalte/Materialien keine Verantwortung, der Kunde ist verpflichtet, von den gelieferten Datenträgern Kopien bei sich zu behalten. Die creaprint Medien GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet, das Material zu archivieren oder an den Auftraggeber zurückzuliefern.
A6. Datenschutz
Die creaprint Medien GmbH & Co. KG erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
A7. Gerichtsstandvereinbarung
Soweit der Kunde Vollkaufmann ist, gilt für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Gerichtsstand Hamburg als vereinbart.
B. Besondere Bestimmungen für Produkte/Leistungen
B I. Onlineeintrag ins Verzeichnis www.empfehlungen-finden.de
B I. 1. Leistungen der creaprint Medien GmbH & Co. KG
(1) empfehlungen-finden.de nimmt den Onlineeintrag für den Kunden entsprechend seinen Angaben im Auftragsformular vor.
(2) Die Onlineeinträge in ihren unterschiedlichen Ausprägungen (kostenlos [Basic] und kostenpflichtig [Premium]) bieten dem Kunden die Möglichkeit, sich mit Daten, Text und Bildern im Branchenverzeichnis www.empfehlungen-finden.de zu präsentieren.
B I. 2. Pflichten des Kunden und Haftungsfreistellung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, für den Onlineeintrag geeignete Werbemittel (z.B. Logos, Ziel-URL, Bilder, Texte) in digitaler Form binnen drei Tagen nach Auftragserteilung zur Verfügung zu stellen.
(2) Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner gemäß vorhergehender Ziffer (1) zur Verfügung gestellten Daten selbst verantwortlich. Insofern gilt die Haftungsfreistellung gemäß Ziffer A.4.
(3) Der Kunde wird unmittelbar nach Zugang der Rechnung prüfen (Ziffer A1(2)), ob der Onlineeintrag durch die creaprint Medien GmbH & Co. KG korrekt nach seinen Angaben umgesetzt wurde. Etwaige Fehler sind binnen fünf Werktagen schriftlich zu reklamieren, andernfalls gilt der Eintrag als genehmigt. Die creaprint Medien GmbH & Co. KG ist verpflichtet, gerügte Mängel umgehend zu beseitigen.
B I. 3. Laufzeit des Vertrages
(1) Der Vertrag hat eine feste Laufzeit von 12 Monaten, beginnend mit dem ersten vollständigen Veröffentlichungsmonat.
(2) Er verlängert sich stillschweigend um jeweils 12 Monate, sofern der Vertrag nicht vom Kunden mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des Vertragsjahres oder Verlängerungszeitraumes gekündigt wird.
B I. 4. Fälligkeit der Vergütung
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für die feste Laufzeit des Vertrages (12 Monate gemäß Ziffer B I 3 (1) bzw. für 12 Monate bei stillschweigender Verlängerung des Vertrages im Voraus zu bezahlen.